Klimaschutzaktionsplan der Stadt Weinstadt

Um bis 2035 Klimaneutralität zu erreichen, hat die Stadt Weinstadt einen Klimaschutzaktionsplan entwickelt. Das Projekt wurde von der NKI als Vorreiterkonzept gefördert. Die Maßnahme ist ein im Rahmen der Kommunalrichtlinie gefördertes Projekt zum Förderschwerpunkt Erstellung eines integrierten Vorreiterkonzepts.

Auf einen Blick

Die Stadt Weinstadt hat beschlossen, bis 2035 klimaneutral zu werden. Mit dem Klimaschutzaktionsplan (KAP) , der von der Nationalen Klimaschutzinitiative (NKI) im Rahmen der Kommunalrichtlinie (KRL) als Vorreiterkonzept gefördert wurde, sollte ein agiler Fahrplan für die Umsetzung des Vorhabens entwickelt werden. Der KAP basiert dabei auf Elementen wie einer Bestandsaufnahme, Potenzialermittlung, Szenarienbildung und einem Maßnahmenplan. Gleichzeitig definiert er neben Handlungsfeldern und konkreten Projekten auch Zielzustände, die illustrieren, was konkret in jedem Handlungsfeld erreicht werden muss. Der KAP wurde unter breiter Akteursbeteiligung erstellt und enthält ein eigenes Kommunikationskonzept sowie ein Verstetigungssystem. Er wurde einstimmig vom Gemeinderat zur Umsetzung beschlossen. Die Projektdauer betrug ein Jahr. Das Büro „endura kommunal“ unterstützte das Projekt dabei als Gutachter.

Herausforderungen und Lösungen

Eine Herausforderung war es, trotz des kurzen Zielhorizonts bis 2035 einen glaubwürdigen, mehrheitsfähigen Fahrplan zu entwickeln, der von Verwaltung und Kommunalpolitik mitgetragen wird. Dies umso mehr, als sich während der Erarbeitung des KAP herausstellte, dass 2040 ein realistischerer Zeithorizont für die Umsetzung der Klimaneutralität ist. Daher wurde neben dem Szenario 2035 auch ein Szenario 2040 entwickelt. Es wurde kommuniziert, dass das Ziel 2035 Bestand hat, dass aber der tatsächliche Pfad in Weinstadt von der Umsetzungsgeschwindigkeit der Maßnahmen, aber auch von übergeordneten Rahmenbedingungen abhängt. Damit waren sowohl Akteure einverstanden, die am Ziel 2035 festhalten, als auch solche, die für einen Zeitrahmen bis 2040 plädierten.

Eine weitere Herausforderung war die angespannte Haushaltslage, mit der viele Kommunen aktuell zu kämpfen haben. Daher wurde vereinbart, dass nach Beschluss des KAP zunächst eine ausgewählte Anzahl ambitionierter Sofortmaßnahmen direkt umgesetzt werden soll. Dabei handelt es sich um Projekte, die ohne zusätzliche Finanzierung auskommen ­– wie Baustandards und Temporeduktionen – oder deren Finanzierung bereits gesichert ist. Alle weiteren Maßnahmen stehen unter dem Finanzierungsvorbehalt des Gemeinderats. Es müssen also jährlich Maßnahmen zur Umsetzung ausgewählt und dem Gemeinderat zur Umsetzung vorgeschlagen werden. Damit bleibt der KAP agil und es kann flexibel auf die jeweils aktuellen Rahmenbedingungen reagiert werden.

Erfolge und Erfolgsrezept

Ein Erfolgsschlüssel war die Gründung des Expertenrats Klimaschutz. Neben Vertreterinnen und Vertretern der Stadtverwaltung und der Gemeinderatsfraktionen sind Unternehmen, Bürgergruppen, Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger aus Vereinen und Verbänden sowie weitere Experteninnen und Experten vertreten. Der Expertenbeirat begleitete die Erarbeitung des KAP und war für die Steuerung des Prozesses und als Resonanzgruppe von großer Bedeutung. Kritische Maßnahmen konnten in diesem Gremium diskutiert werden und durch die Einbindung der Kommunalpolitik konnte auch die anschließende Gremienarbeit informell vorbereitet werden.

Ein weiteres Erfolgsrezept war die Abgrenzung von Projekten und Zielzuständen. Zielzustände bilden die Brücke zwischen Maßnahmenumsetzung und Handlungsfeldern und zeigen auf, was im Handlungsfeld für die Klimaneutralität passieren muss. Im Handlungsfeld „Stadtverwaltung“ kann eine Kommune durch Umsetzung von Projekten Zielzustände besser beeinflussen als beispielsweise im Handlungsfeld „Wirtschaft“. Hier kann die Kommune durch Beratung und Vernetzung ebenfalls agieren, aber die Hebel zur Beeinflussung der Zielzustände sind nicht so direkt. Dies zu veranschaulichen ist wichtig, um zu signalisieren, dass Klimaneutralität nur erreicht werden kann, wenn alle mitmachen und Verantwortung übernehmen.