Der rote Faden zum Klimaschutz

Wird vom Klimaschutz gesprochen geraten die Kommunen als wichtige Akteurinnen in den Fokus. Für die Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen brauchen Kommunen praktische Unterstützung. Vor Ort werden Wohngebiete erschlossen, Häuser gebaut, Wohnungen beheizt und Autos gefahren. Globale Klimaschutzziele werden letztlich lokal umgesetzt.

Auf einen Blick

Dafür entwickelte das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) bereits 1997 einen ersten Praxisleitfaden. Seitdem ist viel passiert, eine grundlegende Über­arbeitung und Ergänzung um aktuelle Schwerpunkte war notwendig. Dafür gewann das Difu 2009 zwei weitere Einrichtungen, die die Situation der Kommunen genau kennen: das Heidelberger Institut für Energie und Umwelt­forschung (ifeu) und das Klima-Bündnis, in dem knapp 1.000 deutsche Kommunen Mitglied sind. Der erneuerte Leitfaden enthält Hinweise für die Integration von Klima­schutz­aufgaben in die Verwaltung, Finanzierungs­möglich­keiten, den Aufbau von Klimaschutzkonzepten und konkrete Maßnahmenvorschläge mit Praxis­beispielen.

Klimaschutz als kommunale Aufgabe

Städte, Gemeinden und Landkreise gestalten in Deutschland die lokale Klimaschutzpolitik. Über ordnungsrechtliche Instrumente, finanzielle Anreize sowie Bildungs- und Öffentlichkeits­arbeit können die Kommunen Weichen stellen für Betriebe, Vereine und Privat­haushalte. Als Beschafferinnen können sie selbst bei den kommunalen Gebäuden, der Straßenbeleuch­tung oder im Fuhrpark Zeichen setzen und als Vorbild wirken. Klima­schutz ist aber nach wie vor eine freiwil­lige Aufgabe für die Kommunen und hängt unter ande­rem davon ab, wie viel Personal und Geld im kom­munalen Haushalt vorhanden sind. Je weniger Aufwand betrieben werden muss, desto größer ist also die Akzeptanz in den politischen Gremien. Daher ist es zweckmäßig den Kommunen praktische und umsetz­bare Leitlinien und Konzepte zum Klimaschutz an die Hand zu geben. Das ist und war das erklärte Ziel des Praxisleitfadens.

Der Erste seiner Art

Parallel zu den internationalen Klimakonferenzen machten sich in den 90er Jahren Städte und Gemein­den auf den Weg, ihre Potenziale zur Reduzierung der Treibhausgase auszuschöpfen. Sie sammelten Erfah­run­gen zur Organisation, zur Finanzierung und zu tech­nischen oder planerischen Inhalten. Um sie darin zu unterstützen erschien Mitte der 90er Jahre die erste Version des Praxisleitfadens im Auftrag des Bundes­umweltministeriums (BMU). Er führte erstmalig als kompaktes Ringbuch Praxis­vorschläge und Hinweise zum Erstellen von Klimaschutz­konzepten zusammen. Inzwischen arbeitet Deutsch­land an der erfolgreichen Umsetzung der Energie­wende, mit der die kommunale Ebene weiter an Bedeutung gewonnen hat. Eine Über­arbeitung und Aktualisierung wurde daher notwendig. Der aktuelle Leitfaden ist wieder als Ringbuch, diesmal im A4-Format, gestaltet und in drei Hauptkapitel geglie­dert: die Initiierung und Begleitung von kommunalen Klimaschutzaktivitäten, die Entwicklung kommunaler Klimaschutzkonzepte und kommunale Handlungs­felder im Klimaschutz. Jedes der Kapitel wurde jeweils von einem der drei beteiligten Institute bearbeitet.

Klimaschutz als Querschnittsaufgabe

Der Leitfaden befasst sich im ersten, vom Difu verfass­ten, Teil mit Fragen zur Einbindung des Klima­schutzes in die Verwaltung. Insgesamt unterstreicht dieser Teil die Rolle des Klimaschutzes als eine Quer­schnitts­auf­gabe, was für eher sektoral aufgebaute Kommunal­verwaltungen eine Herausforderung darstellt.

Ein Blick in die Praxis zeigt, dass es hierzu mehrere Lösungs­wege gibt: einzelne Klimaschutz­beauftragte als Stabsstelle oder eine Klimaschutz­leitstelle mit mehreren Beschäftigten wie zum Beispiel in Lüneburg oder Mannheim.

Dazu werden auch noch ämterüber­greifende Arbeits­gruppen empfohlen. Ein großes Kapitel widmet sich der Stadtplanung, in der sehr langfristige klima­relevante Weichen gestellt werden. Mindestens genauso wichtig sind Modelle zur Finanzierung von Maßnahmen, die auch vereinbar mit dem kommunalen Haushaltsrecht sind.

Von der Bilanz zum Controlling

Den zweiten Teil erarbeitete das ifeu. Hierin wird am Beispiel der fiktiven Kommune Klimastadt der ideal­typische Aufbau eines Klimaschutzkonzeptes geschil­dert. Das Beispiel verdeutlicht, dass nur auf Basis von fundierten und belastbaren Daten die richtigen Prioritäten gesetzt und realistische Ziele formuliert werden können. Die CO2-Bilanz zeigt, wo überhaupt Treibhausgase anfallen. Eine Potenzial­berechnung – mit unterschiedlichen Szenarien ­– stellt dar, wo diese am besten verringert werden könnten. Wie dies geschehen soll, und zu welchen Kosten, wird im steckbriefartigen Maßnahmenplan erläutert. Ohne die Bevölkerung wird das jedoch nichts. Daher skizziert der Leitfaden auch Methoden zur Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger. Ob die Anstrengungen fruchten, sollte über ein Controlling-Konzept dauerhaft beobachtet werden. Auch dazu liefert der Leitfaden konkrete Hinweise.

Jetzt geht es los – Nachahmen erlaubt

Von anderen lernen prägt den dritten, vom Klima-Bündnis erarbeiteten, Abschnitt. Hier werden zu den Handlungsfeldern Verwaltung, Energie, Verkehr, Abfall, Abwasser und Ernährung konkrete Maß­nahmen genannt. Als Steckbriefe dargestellt, sind sie eine sehr praxisnahe Vorlage mit Angaben zur Wirkungs­weise, zu den Erfolgsindikatoren und dem geschätzten personellen und finanziellen Aufwand. Die Steckbriefe werden abgerundet durch konkrete Aktivitäten aus deutschen Kommunen: von der grenzüberschreitenden Energieberatung in Trier über die Dachflächenbörse in Magdeburg bis zur LED-Straßenbeleuchtung in Düsseldorf.

• Was sollte das Projekt erreichen?

  Durch den im Projekt aktualisierten Leitfaden sollten Kommunen für das Thema Klimaschutz sensibilisiert und aktiviert werden. Der Leitfaden sollte Kommunen Werkzeuge an die Hand geben, die die Umsetzung von Maßnahmen und Strategien für den kommunalen Klimaschutz erleichtern.

• Was hat das Projekt erreicht?

  Der Leitfaden für kommunalen Klimaschutz war in gedruckter Version verfügbar und konnte online heruntergeladen werden. Insgesamt wurden 4.000 Exemplare des Leitfadens gedruckt und an interessierte Kommunen und weitere Interessierte ausgegeben. Mit Hilfe des Leitfadens wurden die Kommunen für das Thema Klimaschutz sensibilisiert und erhielten anhand von Beispielen, Streckbriefen und Checklisten hilfreiche Tipps für die kommunale Praxis. Das Interesse bei den Kommunen war so groß, dass die Ringbuchvariante des Leitfadens vergriffen ist.

• Wie ging es weiter?

  Der Leitfaden kann als PDF-Datei komplett oder nach Kapiteln heruntergeladen werden über: www.leitfaden.kommunaler-klimaschutz.de/download.html.

Beitrag zum Klimaschutz

Direkte Klimaschutzeffekte lassen sich nicht ableiten. Aber die Nutzung des Leitfadens in vielen tausend deutschen Kommunen führte zu Klimaschutz­aktivi­täten, die indirekt enorme CO₂-Verminderungen bewirken können.

• Checkliste der Erfolgsfaktoren

  • Klimaschutz sollte als Querschnittsaufgabe verstanden werden, verschiedene Sektoren und Personengruppen sollten gemeinsam für den Klimaschutz agieren;
  • faktenbasiertes, strategisches Vorgehen führt zum Erfolg;
  • unterstützend wirken die verschiedenen Fördermöglichkeiten, die man im Praxisleitfaden nachlesen kann.

Tipps und Tricks für interessierte Institutionen

Es lohnt sich in jedem Fall, die zahlreichen Hinweise und Praxisbeispiele zu nutzen. Das gilt sowohl für Einsteiger-Kommunen als auch für jene, die schon länger aktiv sind. Folgende wesentlichen Eckpunkte werden im Leitfaden betont.

Klimaschutz als Querschnittsaufgabe wahrnehmen

Da Klimaschutz quer zum klassischen Verwaltungs­aufbau in allen Sektoren oder Fachbereichen eine Rolle spielt, sollte die Kommune im Vorfeld eine Vorstellung von der Umsetzung der Maßnahmen und die Ein­bindung der mitunter verschiedenen Verwaltungs­bereiche entwickeln.

Klimaschutz ist eine Gemeinschaftsaufgabe

Ob Privatperson, Unternehmen oder Verant­wortliche in der Verwaltung: Alle können ihren Beitrag leisten. Die Kommune übernimmt mehrere Rollen. Sie ist Planerin, Multiplikatorin und Vorbild zugleich.

Konzept vor Aktionismus

Für die kommunale Praxis sind Angaben zur Aus­gangslage, zu den möglichen Effekten und zu den Kosten entscheidend. Kurzfristige isolierte Einzel­maßnahmen sind deutlich weniger hilfreich als ein strukturiertes Vorgehen anhand belastbarer Fakten. Daher ist ein integriertes Klima­schutzkonzept für die Kommunen die erste Wahl.

Finanzierung von Klimaschutzmaßnahmen

Kommunen werden nicht allein gelassen, sondern können verschiedene Klimaschutzaktivitäten – von der Konzept­erstellung über einzelne Maßnahmen bis hin zum Personal­stellen – fördern lassen. Der Leitfaden beschreibt die verschiedenen Förder­möglichkeiten.

Praxisleitfaden – der Name ist Programm

Die Ringbuch-Variante ist ausgesprochen praktisch und damit nachahmenswert: Mühelos können einzelne Kapitel oder Blätter entfernt oder eigene spezifische Themen ergänzt werden. Viele Grafiken erleichtern die Lesbarkeit. Verweise auf Praxis-Beispiele und Quellen aus Literatur und Internet machen den Leitfaden zu einem umfassenden Nachschlagewerk.