Zwischen Wertschöpfungseffekten und haushaltsrechtlichen Restriktionen: Qualifizierung finanzschwacher Kommunen zur Durchführung von Klimaschutzmaßnahmen QualiFiKo

Auf einen Blick

Um speziell finanzschwache Kommunen bei der Umsetzung von Klimaschutzvorhaben zu unterstützen, hat das Team des Forschungsprojekts „Qualifizierung finanzschwacher Kommunen zur Durchführung von Klimaschutzmaßnahmen (QualiFiKo)“ eine Reihe von Maßnahmen zur Adressierung von sowohl Klimaschutz- als auch Finanzverantwortlichen Personen ergriffen. So wurden ausgewählte Modellkommunen mit Hilfe von umsetzungsorientierten und praxisnahen Workshops bei der Pilotierung und ersten Planungsschritten zu eigenen Klimaschutzmaßnahmen unterstützt.

Um den Bedürfnissen und der Ausstattung finanzschwacher Kommunen gerecht zu werden, wurden insbesondere gering-investive und strategische Maßnahmen genauer thematisiert. Bei der Auswahl der Maßnahmen wurden zentrale Bereiche der Daseinsvorsorge (Energieversorgung, Mobilität, Wohnen/Gebäude, Bildung) betrachtet. Auch wurde die Einbindung von Dritten (zum Beispiel Stadtwerke, Wohnungsbaugesellschaften, Energiegenossenschaften, Energie- und Klimaschutzagenturen, (Förder-)Banken) berücksichtigt. Damit lag der Fokus auch auf akzeptanz- und identitätsstiftenden Aktivitäten mit hoher Sichtbarkeit, mit Potenzial zur Aktivierung der Stadtgesellschaft.

• Was sollte das Projekt erreichen?

  • Identifizierung von lokalen/regionalen Einspar- und Wertschöpfungseffekten unterschiedlicher Klimaschutzmaßnahmen sowie geeigneter Finanzierungsoptionen in exemplarisch ausgewählten Partnerkommunen.
  • Initiierung und Begleitung eines Dialogprozesses zwischen Klimaschutzbeauftragten und Finanzverantwortlichen in finanzschwachen Kommunen.
  • Verbreitung der Ergebnisse anhand von praxisnahen Publikationen.

• Was hat das Projekt erreicht?

  • Erarbeitung eines umfangreichen Analysepapiers zur Definition von Finanzschwäche in Kommunen, Einordnung der regulatorischen Hürden, Berechnung von exemplarischen Einspar- und Wertschöpfungseffekten, sowie der Vorstellung und Bewertung von alternativen Finanzierungsmöglichkeiten.
  • Durchführung von vier praxisnahen Workshops mit Teilnehmenden aus finanzschwachen Kommunen sowie relevanten Multiplikator*innen (Energie-/Klimaschutzagenturen, Förderbanken) aus den Ländern Hessen, Thüringen, Sachsen-Anhalt, Niedersachsen, Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein.
  • Begleitung und Coaching einzelner finanzschwacher Kommunen zu ausgewählten Klimamaßnahmen im Rahmen der Workshops, inklusive Follow-up Beratung.
  • Erarbeitung einer praxisnahen Broschüre sowie von fünf Infoblättern zu ausgewählten Klimaschutzmaßnahmen aus einzelnen Bereichen der Daseinsvorsorge.

• Wie ging es weiter?

  Weitere Verbreitung der Produkte und Publikationen sowie Beantwortung von Presseanfragen nach den Pressemitteilungen von IÖW und Difu.

• Beitrag zum Klimaschutz

  Finanzschwäche ist für rund ein Fünftel aller Städte und Gemeinden in Deutschland eine Herausforderung. Das Projekt zeigt Wege auf, um trotz Finanzschwäche CO₂-Reduktionen zu erreichen und gleichzeitig durch Klimaschutzprojekte positive Einspar- sowie Wertschöpfungs- und Beschäftigungseffekte zu generieren.

  Zitate:
  Zitat von Marcel Hardrath, Leiter des Beteiligungsmanagements des Landkreises Nordhausen (Thüringen), in „Klimaschutz in finanzschwachen Kommunen: Mehrwert für Haushalt und Umwelt. Eine Handreichung für Kommunen.“, S.16
  
  Welche Vorteile bringt es finanzschwachen Kommunen oder Landkreisen, in den Klimaschutz zu investieren?

  „Beim Thema Klimaschutz gibt es eine Vielzahl von Punkten, die man beachten sollte – auch Chancen für nachhaltiges Wachstum und langfristig erfolgreiche Investitionen im Interesse und für die Einwohner. Zum Beispiel wird mit dem Einsatz von Elektrobussen im ÖPNV und der Nutzung von lokal erzeugtem, regenerativem Strom nicht nur dem Klimaschutz Rechnung getragen, sondern auch der regionale Wirtschaftskreislauf gestärkt und die laufenden Kosten durch technischen Fortschritt gesenkt. In diesem Zusammenhang ist es wichtig, dass Bund, Länder und Kommunen gleichermaßen vorangehen und sich offen und intensiv mit dem Thema ‚Klimaschutz als Chance‘ beschäftigen.“

  Zitat von Anja Zeller, Stabsstelle Nachhaltige Strategien der Stadt Hanau (Hessen), in „Klimaschutz in finanzschwachen Kommunen: Mehrwert für Haushalt und Umwelt. Eine Handreichung für Kommunen.“, S. 29

  „Bei uns in Hanau haben wir Klimaschutz als wichtiges Handlungsfeld und Zukunftsthema erkannt – trotz Haushaltssicherung. Die hohe Bundesförderung ermöglichte es uns, ein Klimaschutzmanagement einzurichten. Und wegen der hohen Förderung gab es auch keine Nachfragen seitens der Kommunalaufsicht. Klimaschutz ist eine Quer¬schnittsaufgabe, die in vielen Bereichen der Stadtverwaltung eine Rolle spielt, etwa bei der Stadt- und Verkehrsplanung, bei kom¬munalen Gebäuden, im Marketing und bei den Stadtwerken. Eine Anpassung an den Klimawandel ist längst dringend notwendig. Hier sind die Kommunen ganz konkret betroffen. Ihre Aufgabe ist es, vorsorgend zu handeln und über den Klimawandel vor Ort zu informieren.“

  Zitat von Prof. Dr. René Geisler, TH Wildau, via Twitter

  „In armen #Kommunen ist Vieles nicht möglich, auch #Klimaschutz. Hier kann geholfen werden! Tolles Projekt von @NKI_bmu und @difu. Hürden, Strategien, Best Practices. Jede Kommune kann Etwas tun.“

• Tipps und Tricks für interessierte Institutionen

  • Einbindung und Vernetzung unterschiedlicher Akteur*innen aus finanzschwachen Kommunen kann herausfordernd sein. Gleiches gilt für die Einbindung und Vernetzung unterschiedlicher Akteur*innen innerhalb der Kommunen. Hier ist es hilfreich im Vorfeld ausreichend Personalkapazitäten einzuplanen und passende Multiplikator*innen einzubinden.
  • Positiv hervorzuheben ist der Austausch an sich und das gegenseitige Lernen voneinander. Dies wurde mehrfach durch die Teilnehmenden der Workshops betont.

• Produkte des Projekts

  Das Projektteam hat nutzerfreundliche und praxisnahe Handlungs- und Umsetzungshilfen für die Zielgruppe erstellt.

  Ein guter Einstieg und Überblick in das Thema bietet als Broschüre die Handreichung „Klimaschutz in finanzschwachen Kommunen: Mehrwert für Haushalt und Umwelt“:

  Veröffentlicht wurden im Rahmen des Projekts darüber hinaus fünf Infoblätter, die besonders finanzschwachen Kommunen bei der Umsetzung von einzelnen Klimaschutzmaßnahmen Orientierung geben. Im Fokus stehen einzelne Bereiche der Daseinsvorsorge (Energie, Gebäude/Wohnen, Mobilität, Bildung, Verwaltung).

  Die Infoblätter behandeln folgende Themen:

  • „Entlastung von kommunalen Fuhrparks durch lokales e-CarSharing“:
    • iöw
    • difu
  • „Dem Klimaschutz ein Gesicht geben – durch Personal für das kommunale Klimaschutzmanagement“:
    • iöw
    • difu
  • „Photovoltaik auf kommunalen Dächern – Verpachtung der Flächen an Dritte“:
    • iöw
    • difu
  • „Energetische Gebäudesanierung – Mit einer Sanierungskampagne Hauseigentümer*innen aktivieren“:
    • iöw
    • difu
  • „Klimabildung im öffentlichen Raum – Das Beispiel der smarten Solarbank“:
    • iöw
    • difu

  Zusammenfassend ausgewertet wurden die im Projekt gewonnen Erkenntnisse zudem in Form der folgenden zwei Veröffentlichungen:

  • „Klimaschutz in finanzschwachen Kommunen. Potenziale für Haushaltsentlastungen, lokale Wertschöpfungseffekte sowie alternative Finanzierungsansätze kommunaler Klimaschutzmaßnahmen“:
    • iöw
    • difu
  • „Spielräume für Investitionen finanzschwacher Kommunen in Klimaschutzmaßnahmen. Vergleichende Analyse der haushaltsrechtlichen Rahmenbedingungen in den Bundesländern“:
    • difu

• Checkliste der Erfolgsfaktoren

  • Das Aufzeigen von Zugängen zu Klimaschutzaktivitäten in finanzschwachen Kommunen und dabei insbesondere die Verbindung der Themen Klimaschutz, Finanzen und Wertschöpfung.
  • Der praxisnahe und dialogische Ansatz, der Beratungs- und Austauschformate mit Analysetätigkeiten kombiniert.
  • Die Zusammenarbeit und Bearbeitung des Projekts durch zwei Institute mit ihren jeweiligen Schwerpunkten und Expertisen.