Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen als Instrument für den Klimaschutz

Der klimagerechte Umbau von bestehenden Quartieren stellt eine große Herausforderung dar. Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen ermöglichen ein integriertes Vorgehen und geben Kommunen weitere Werkzeuge an die Hand.

Energetische Quartierslösungen, energieeffiziente Gebäude, verkehrsarme öffentliche Räume: Die klimafreundliche Entwicklung neuer Quartiere wird immer mehr zur gängigen Praxis. Doch der klimafreundliche Umbau von Bestandsquartieren stellt die Kommunen weiterhin vor große Herausforderungen. Die energetische Sanierung des Gebäudebestandes, die Reorganisation von Verkehrsflächen und die Umrüstung auf eine erneuerbare Energieversorgung erfordern umfangreiche Investitionen. Die Umsetzung, bei der diverse Akteure eingebunden werden müssen, erstreckt sich häufig über Jahre.

Aus diesem Grund widmete sich die Agentur für kommunalen Klimaschutz am 3. September 2024 im Rahmen ihrer Webinarreihe „Werkzeuge für die treibhausgasneutrale Kommune“ dem Klimaschutz im Rahmen von städtebaulichen Sanierungsmaßnahmen. Dieses Instrument eröffnet Kommunen neue Handlungsmöglichkeiten und beschleunigt erforderliche Prozesse für die klimagerechte Gestaltung von Bestandsquartieren.

Bewährtes Instrument und neue Anforderungen

Im Rahmen des Webinars mit 115 Teilnehmenden aus dem gesamten Bundesgebiet erläuterte Magnus Krusenotto, wissenschaftlicher Mitarbeiter am Deutschen Institut für Urbanistik (Difu) zunächst die Grundlagen und den Ablauf einer städtebaulichen Sanierungsmaßnahme und führte gleichzeitig aus, wie die Belange des Klimaschutzes bei der Durchführung von Gesamtmaßnahmen Berücksichtigung finden können.

So kann nach § 136 Baugesetzbuch (BauGB) ein städtebaulicher Missstand vorliegen, wenn in einem Gebiet die Anforderungen an den Klimaschutz nicht hinreichend erfüllt sind. Diese Schwäche kann sich sowohl auf die Gesamtenergieeffizienz der vorhandenen Bebauung und der Versorgungseinrichtungen, also die Substanz, beziehen als auch auf die infrastrukturelle Erschließung des Gebiets und die Ausstattung mit Grün- und Freiflächen, also die Funktion.

Im Sinne eines integrierten Vorgehens können städtebauliche Sanierungsmaßnahmen nicht nur den Klimaschutz, sondern gleichzeitig eine Reihe von weiteren städtebaulichen Missständen und Funktionsverlusten adressieren. Hierzu zählen etwa Leerstand, Sanierungsrückstände bei Einrichtungen der Daseinsvorsorge oder soziale Problemlagen.

Vorteile für Kommunen, Eigentümerinnen und Eigentümer

Die Durchführung einer städtebaulichen Sanierungsmaßnahme erfordert vertiefte Kenntnisse und umfassende Planungs- und Steuerungskapazitäten. Sie gibt den Kommunen aber auch erweitere Eingriffs- und Mitspracherechte an die Hand, etwa Möglichkeiten des Vorkaufsrechts und eine Genehmigungspflicht von Sanierungsmaßnahmen im privaten Gebäudebestand. Zudem werden städtebauliche Sanierungsmaßnahmen durch Bund und Land im Rahmen der Städtebauförderung unterstützt. Dies gilt auch für Planungs- und Betreuungskosten. Private Eigentümerinnen und Eigentümer können wiederum durch die Inanspruchnahme von Fördermitteln und Möglichkeiten zur steuerlichen Abschreibung profitieren.

Die im Rahmen des Webinars vorgestellten Praxisbeispiele aus München, Kaiserslautern und Niestetal zeigen, dass das Instrument unabhängig des Gebietstypus und der Gemeindegröße zum Einsatz kommen kann. Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen sind folglich ein geeignetes Instrument für die Kommunen, um Klimaschutzmaßnahmen in verschiedenen Bereichen räumlich konzentriert umzusetzen und weitere Anforderungen an eine zukunftsfähige Quartiersentwicklung zu adressieren.